Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Nr. 3 b UWG
Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung - damm-legal.de
Die Nachahmung einer Produktausstattung kann auch bei Aufdruck einer unterscheidungskräftigen Wortmarke wegen Rufausbeutung unlauter sein
- JurPC
Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung
- online-und-recht.de
Wettbewerbswidrige Rufausbeutung durch Nachahmung
- rabüro.de
Zur Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 4 Nr. 3 b
Wettbewerb; wettbewerbliche Eigenart; Nachahmung; Rufausbeutung - rechtsportal.de
UWG § 4 Nr. 3 b
Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung einer bekannten Produktausstattung für Klebstoffe - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Nachahmung einer Produktausstattung kann auch bei Aufdruck einer unterscheidungskräftigen Wortmarke wegen Rufausbeutung unlauter sein
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unlautere Rufausbeutung durch Nachahmung einer bekannten Produktgestaltung auch bei unterscheidungskräftiger Bezeichnung - UHU
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unlautere Rufausbeutung bei Nachahmung einer bekannten Produktausstattung
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Rufausbeutung durch Nachahmung einer Produktausstattung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Rufausbeutung des Produkts "UHU der Alleskleber"
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 02.02.2018 - 10 O 23/18
- OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14
Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Dabei kommt es auf den Gesamteindruck einer Gestaltung an, wobei auf die Verkehrsanschauung abzustellen ist (BGH, GRUR 2017, 79 [BGH 04.05.2016 - I ZR 58/14] , Rn. 52, 59 - Segmentstruktur). - BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14
Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Voraussetzung für eine wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses ist, dass seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, GRUR 2016, 725 [BGH 19.11.2015 - I ZR 149/14] Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II). - OLG Frankfurt, 01.12.2014 - 6 W 103/14
Erlass einer Beschlussverfügung im Beschwerdeverfahren ohne Anhörung des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Die einstweilige Verfügung konnte ohne die - im Beschwerdeverfahren ansonsten in der Regel erforderliche - vorherige Anhörung der Antragsgegnerin erlassen werden, da der Sachverhalt nach den vorgelegten Glaubhaftmachungsmitteln geklärt erscheint, keine rechtlich zweifelhaften Fragen zu beantworten sind und die Antragsgegnerin von der ihr durch die Abmahnung eröffneten Möglichkeit zur Stellungnahme keinen Gebrauch gemacht hat (vgl. Senat, Beschl. v. 1.12.2014 - 6 W 103/14 -, juris). - BGH, 19.02.2009 - I ZR 195/06
UHU
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Etwas anderes lässt sich nicht aus der BGH Entscheidung "UHU" ableiten (GRUR 2009, 783 [BGH 19.02.2009 - I ZR 195/06] ). - BGH, 23.10.2014 - I ZR 133/13
Zur Zulässigkeit der Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts …
Auszug aus OLG Frankfurt, 28.02.2018 - 6 W 14/18
Zwar folgt eine Erstbegehungsgefahr des Bewerbens, Anbietens, Vertreibens und Inverkehrbringens gegenüber inländischen Verbrauchern nicht ohne weiteres aus der Präsentation des Produkts auf einer internationalen, ausschließlich dem Fachpublikum zugänglichen Messe (BGH GRUR 2015, 603 - Keksstangen).